Bericht aus dem Bildungs- und Kulturausschuss

Der letzte Ausschuss hatte unerwartet viel Diskussionsstoff zu bieten. Zur Vorgeschichte: Im Stadtrat im November konnten die Mitglieder über Sonderzuweisungen aus Gewerbesteuer zur Dämpfung von Coronafolgen beraten und erhebliche Gelder an viele Bereiche der Stadt weiterreichen. Unter anderem wurden 100.000 € für Kulturvereine ausgereicht, die auf vereinfachte Antragstellung an die Vereine weitergereicht werden.

Insgesamt 14 Vereine nutzten diese Gelegenheit, finanzielle Folgen durch Anträge auf Unterstützung etwas zu mildern. Leider wurden 2 Vereinen, nämlich dem Förderverein des Museums und dem Förderverein des Zoos, die Unterstützung durch die Stadtverwaltung versagt. Dabei argumentiert die Verwaltung so, dass beide Vereine bereits durch die Stadt Förderung erhielten, da sie ja städtische Einrichtungen unterstützen.

Dieser Argumentation können wir uns nicht anschließen. Beide Vereine sind eigenständige eingetragene Vereine, die viele Ziele satzungsgemäß zu erfüllen haben. Und ganz sicher ist, sie bereichern die Kultur unserer Stadt und sind somit definitiv antragsberechtigt. Betrachtet man, dass die Fördersumme auch mit knapp 88.000 € noch nicht ausgeschöpft ist, ist das Vorgehen um so unverständlicher. Den Vereinen steht nun der Rechtsweg offen, gegen diese Entscheidung Einspruch einzulegen. Dabei werden wir sie unterstützen.

Weitere Anträge über die Verwendung der restlichen Mittel wurden eingereicht. So hat die WIDAB beantragt, die restlichen Mittel dem Jugendverein elf e.V. zur Verfügung zu stellen, weil wir der Ansicht sind, dass viele Jugendliche und Kinder unserer Stadt dort eine ausgezeichnete pädagogische und soziale Betreuung erhalten. Mithilfe dieser Mittel wird es dann sogar möglich, das Angebot zu erweitern oder zumindest aufrecht zu halten. Eine Abstimmung über die Anträge wird es im kommenden Stadtrat geben.

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